Allgemeine Geschäftsbedingungen Chiras
für Verträge, die über den Online-Shop im Internet abgeschlossen
werden I. Geltung der Bedingungen
1. Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen
der Firma Chiras gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes: Hinweisen
auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen,
Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben
Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.
II. Vertragsabschluss, Preise, Versandkosten
1. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt
der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Sämtliche im Bestellvorgang des Online-Shops vorangehenden
Aktivitäten sich rechtlich unverbindlich.
Die Firma Chiras bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang
der Bestellung per e-Mail. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung
keine e-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist. Die Eingangsbestätigung
beinhaltet nicht die Annahme des Angebots.
2. Alle Angebote der Firma Chiras im Online-Shop sind freibleibend und
stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Annahme des Vertragsangebotes
des Kunden erfolgt erst durch Übermittlung der Versandbestätigung.
Wird keine Versandbestätigung übermittelt, erfolgt die Annahme
des Vertragsangebots des Kunden durch Abschicken der Ware.
3. Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht kurzfristig lieferbar sein,
wird die Firma Chiras den Kunden unverzüglich informieren.
4. Sämtliche Preisangaben enthalten keine Steuern und sonstigen
Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die
der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen
Bestellung gesondert hingewiesen wird.
III. Lieferzeiten
1. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere
Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige
von der Firma Chiras nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen,
verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände.
Das gilt auch, wenn sich die Firma Chiras bei Eintritt des hindernden
Umstands in Lieferverzug befindet.
2. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl
die Firma Chiras als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag
zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben
davon unberührt. Die Firma Chiras wird den Kunden von einem Leistungshindernis
unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits
erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
IV. Lieferung, Transport, Gefahrtragung
1. Die Firma Chiras wählt das Transportunternehmen danach aus,
welches die preisgünstigste und zügigste Versandart darstellt.
2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich
folgendes:
a. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr
auf den Kunden über. Die Firma Chiras wird mit der Übergabe
an das Transportunternehmen von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport
der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt
die Firma Chiras eine Transportversicherung ab. Die Kosten für
die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
b. Die Firma Chiras ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff.
2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Firma Chiras zusätzliche
Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen
hat.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §
3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
CHIRA`S - by - JT
Johannes Tiedemann
Waldstr. 10
24983 Handewitt/ OT Ellund
Deutschland
E-Mail: johannes@chiras.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.
B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zutragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
1. Die Firma Chiras übernimmt die Gewährleistung für
die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtware
gekennzeichnet sind, beträgt die Gewährleistungsfrist ein
Jahr ab Zugang beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht
auf Verschleiß oder Abnutzung.
2. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung
verlangen. Ist für die Firma Chiras eine der beiden Arten der Nacherfüllung
nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich,
so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere
Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal
fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung
der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz
wegen Mängeln der gelieferten Sachen sind ausgeschlossen, es sei
denn, Schäden sind durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
von Mitarbeitern oder
Erfüllungsgehilfen von Chiras verursacht worden.
Wählt der Kunde Mängelbeseitigung, soll er die reklamierte
Ware in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung
an die Firma Chiras einsenden und der Rücksendung eine detaillierte
Fehlerbeschreibung beifügen. Die Firma Chiras haftet nicht für
Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch
den Kunden verursacht werden.
3. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend
folgendes:
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die
ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung
ausgeschlossen. § 377, 378 HGB bleiben unberührt.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Alle von der Firma Chiras gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung der Firma Chiras. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts
tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung
der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung
von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an die Firma
Chiras ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
2. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Firma
Chiras stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt
die Firma Chiras das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
3. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung,
ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum der Firma Chiras
hinzuweisen und die Firma Chiras unverzüglich über den Drittzugriff
schriftlich zu informieren.
4. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
a. Die Firma Chiras bleibt Eigentümerin der gelieferten Ware bis
zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem
Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die
Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl
zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an die Firma
f Chiras ab.
b. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware
in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung der Firma
Chiras berechtigt.
VIII. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde kann gegen Ansprüche der Firma Chiras nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht
kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche ausüben.
IX. Anwendbares Recht, Erfültungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen
UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und
der Firma Chiras bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz
der Firma Chiras. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten
ist Flensburg.
X. Datenschutz
1. Verantwortliche Stelle für den Datenschutz bei der Firma Chiras
ist: J. Tiedemann, Firma Chiras, Waldstraße 10, 24983 Handewitt
OT Ellund, e-Mail: info@chiras.de.
2. Der Kunde willigt darin ein, dass die Firma Chiras die ihr vom Kunden
überlassenen Daten zum Zweck der Abwicklung der Bestellung elektronisch
speichert und verarbeitet. Der Kunde willigt ferner darin ein, dass
die Firma Chiras Kundendaten, soweit es zur Abwicklung der Bestellung
erforderlich ist, an Drille, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner
weitergibt. Diese Einwilligung wird vom Kunden im Ablauf des Bestellvorgangs
zusätzlich ausdrücklich abgefordert.
3. Die Firma Chiras verwendet Cookies, also Erkennungsdaten, die auf
dem Rechner des Kunden gespeichert werden. Diese Cookies enthalten Informationen
über den Inhalt des Warenkorbs des Kunden und den vom Kunden gewählten
Zugang auf den Server der Firma Chiras. Diese Daten stehen daher bei
einem erheuten Besuch des online-Shops zur Verfügung. Der Kunde
wird darauf hingewiesen, dass er in seinem lnternet-Browser die Zulassung
von Cookies und ihre Verwaltung regeln und ggf. die Zulassung sperren
kann.
4. Der Kunde kann die Einwilligung gem. Ziff. 2 jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft widerrufen. Der Kunde hat ferner ein jederzeitiges
Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung
seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der
Rechte muss per e-Mail oder per Post an die zuständige Stelle für
den Datenschutz gem. Ziff. 1 gerichtet werden.